Rheinische Post: Das Nein des Kreml
Düsseldorf (ots)
Von Godehard Uhlemann
Russland fühlt sich durch das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem in Osteuropa bedroht. Die USA betonen, dass diese Verteidigungsmaßnahme nicht gegen Moskau, sondern gegen potentielle Atomstaaten wie Iran oder Nordkorea gerichtet sei. Sie boten gestern den Russen an, sie an dem Raketenschild zu beteiligen. Das bedeutet Abbau von Misstrauen und Aufbau von sicherheitspolitischer Zusammenarbeit. Doch die Russen lehnen auch dies ab. Daraus lässt sich ableiten, dass es dem Kreml gar nicht um die Sache geht. Er will offenkundig Fundamentalopposition üben, wo immer sie gegen die USA möglich ist. Doch das wird nicht funktionieren. Die USA werden sich nicht durch diese widersprüchliche Haltung irritieren lassen. Osteuropa wird in seiner Skepsis gegenüber dem einstigen Ostblockbeherrscher gestärkt. Es stellt ein wieder aufloderndes Hegemonialstreben des Kreml fest, und es geht umso bereiter auf die USA und die EU zu. Interessant wird es, wenn sich demnächst der Weltsicherheitsrat mit weiteren Strafmaßnahmen gegen Iran befassen muss, wenn es darum geht, wie auf die Unabhängigkeitswünsche des Kosovo zu reagieren ist. Der Kreml-Kurs will offenbar vereiteln, nicht gestalten.
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