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04.12.2019 – 15:44

Rheinische Post

Rheinische Post: SPD lehnt Drohnen-Pläne von Kramp-Karrenbauer als "unausgegoren" ab

Düsseldorf (ots)

Die SPD hat das Vorgehen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen kritisiert. "Ein roter Faden in der Amtsführung von Frau Kramp-Karrenbauer ist mittlerweile zu erkennen: unabgesprochen und unausgegoren zur Unzeit", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Sie wolle die Verteidigungsministerin daran erinnern, dass bei den Koalitionsverhandlungen eindeutig verabredet worden sei, über die Beschaffung von Bewaffnung für Drohnen der Bundeswehr erst nach ausführlicher, völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung im Bundestag zu entscheiden. "Daran hat sich nichts geändert", unterstrich Heinrich.

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