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14.08.2019 – 21:31

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Die hoffnungslose Lage der Sozialdemokraten = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf (ots)

Es sind nicht nur die Umfragewerte, die zeigen, wie bitter die Lage der SPD ist. Auch die Suche nach einer neuen Führung offenbart den Zerfallsprozess dieser Partei: Kein Genosse vermag es, das Verfahren zu steuern. Bislang hat sich auch noch niemand gemeldet, dem die Führung auch zugetraut wird - geschweige denn, dass jemand auf der Lichtung stünde, der die Sozialdemokraten wieder über 20 Prozent bringen könnte.

Es gibt in der SPD kein Machtzentrum mehr und keine Autoritäten. Die wenigen verbliebenen Hoffnungsträger wie Generalsekretär Lars Klingbeil, Familienministerin Franziska Giffey oder auch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bleiben in Deckung. Das hat einen guten Grund: Wer strategisch seine Zukunft in der Spitzenpolitik sieht, will nicht SPD-Chef werden. Medizinische Diagnosen versieht man in solchen Fällen mit dem Zusatz: Es gibt keine Hoffnung mehr.

Die Sozialdemokraten haben ihre Stärke in der Nachkriegsgeschichte daraus gezogen, dass sie eine staatspolitische Haltung zeigten, als Fortschrittspartei galten und für soziale Gerechtigkeit kämpften. Heute fallen sie zu oft durch eine strategische Haltung auf, neue Fortschrittspartei sind die Grünen, und auf dem Feld der sozialen Gerechtigkeit gelingt es der SPD zu selten, ihr Heu auch in die Scheune zu fahren.

Das entscheidende Problem der Kandidatensuche ist, dass die Stellenausschreibung nicht klar ist: Will die SPD eine Parteiführung, die sie in der Groko hält? Oder wollen die Genossen eine Führung, die das Bündnis platzen lässt? Diese Richtungsentscheidung einem Mitgliedervotum zu überlassen, hat viel mit Nabelschau und nichts mit verantwortlicher Haltung zu tun. Solange die Verantwortung in der SPD wie eine heiße Kartoffel herumgereicht wird, werden die Wähler fernbleiben.

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