Rheinische Post: Kommentar
Die Abwärtsspirale der SPD dreht sich weiter
Von Eva Quadbeck
Düsseldorf (ots)
Das überraschende Vorziehen der Neuwahl der SPD-Fraktionsspitze war ein machiavellistischer Schachzug von Andrea Nahles. Machtpolitik beherrscht sie. Vorerst sind ihre Gegner irritiert und desorganisiert. Feige sind sie übrigens auch, und deshalb stehen Nahles' Chancen, die Machtprobe am Dienstag in der Fraktion zu gewinnen, recht gut. Auch wenn ihr Ergebnis ein schlechtes sein wird. Doch was dann? Dann haben die Sozialdemokraten eine weitere ihrer vielen hausgemachten Krisen überstanden und sind keinen Schritt weitergekommen. Im Gegenteil: Die Partei- und Fraktionschefin wird noch schwächer dastehen, als sie ohnehin schon in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird.
Die SPD könnte den Menschen auch 1500 Euro Rente für alle versprechen - von einer Partei, die eine solche Performance abliefert, wendet sich der Wähler mit Schaudern ab. Stärker werden können die Sozialdemokraten erst wieder, wenn sie ausnahmsweise Solidarität auch mal nach innen walten lassen und nicht ständig den Eindruck vermitteln, dass es ihnen am Ende eben doch um die Posten geht. Besserung ist nicht in Sicht. Es steht zu befürchten, dass der Abwärtstrend der SPD noch nicht zu Ende ist. Die Zehn-Prozent-Marke nähert sich.
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