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07.02.2019 – 00:00

Rheinische Post

Rheinische Post: Heil verteidigt Grundrente gegen Kritik

Düsseldorf (ots)

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sein Konzept für eine Grundrente gegen Kritik verteidigt. "Bei der Grundrente geht es um Respekt vor Lebensleistung. Es kann nicht sein, dass Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, im Alter zum Sozialamt gehen müssen", sagte Heil der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Jemand, der über Jahrzehnte etwas geleistet hat, habe das Recht, deutlich mehr Rente zu bekommen als jemand, der nicht gearbeitet hat, so der Minister. "Deshalb soll es auch keine Bedürftigkeitsprüfung geben. Schließlich geht es nicht um Almosen, sondern um Lebensleistung." Heil führte das Beispiel von Frisörinnen, Lagerarbeitern, Paketboten und Verkäuferinnen an, die trotz eines Lebens voller Arbeit aufgrund niedriger Löhne keine ordentlichen Renten hätten. Pflege- und Kindererziehungszeiten würden dabei berücksichtigt. Das helfe drei bis vier Millionen "tüchtigen Menschen und zu 75 Prozent überwiegend Frauen". Heil weiter: "Ich setze damit die Ziele der Grundrente um, die im Koalitionsvertrag fest verankert sind: Anerkennung von Lebensleistung und Vermeidung von Altersarmut." Zur Finanzierung sagte der Arbeitsminister: "Mein Ziel ist es, die Grundrente aus Steuermitteln zu finanzieren. Ich weiß, dass das ein Kraftakt wird, aber die Anerkennung von Lebensleistung muss der gesamten Gesellschaft etwas wert sein." Sobald sein Haus einen Referentenentwurf erarbeitet habe, werde man mit der Union Gespräche aufnehmen, sagte Heil. "Ich hoffe, dass der Koalitionspartner weiterhin eine vernünftige Grundrente will, die nicht nur Altersarmut bekämpft, sondern auch Lebensleistung belohnt und somit ihren Namen verdient", fügte er hinzu.

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