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05.02.2019 – 20:56

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Der Anti-Erhard = Von Antje Höning

Düsseldorf (ots)

Peter Altmaier hat recht: Digitalisierung und Handelskriege revolutionieren die globale Wirtschaft, darauf muss die Bundesregierung reagieren. Wenn China die halbe Welt aufkauft, kann das Kartellrecht nicht an deutschen Grenzen haltmachen. Es spricht auch nichts dagegen, dass der Staat Anschubfinanzierung zur Grundlagenforschung für Künstliche Intelligenz leistet. Doch schon die Entwicklung neuer Produkte muss er den Firmen überlassen. Oder glaubt er, dass der Staat der bessere Unternehmer ist? An dem Irrglauben ist schon der Sozialismus gescheitert. Entsprechend falsch ist es auch, nationale Champions zu fördern und einen nationalen Beteiligungsfonds aufzulegen. Damit nimmt der Minister den Steuerzahler für unternehmerische Risiken in die Pflicht, was mit Marktwirtschaft nichts zu tun hat. Entweder schaffen es die Deutsche Bank und Thyssenkrupp allein, ihre Krisen zu überwinden, oder sie müssen - wie jeder Handwerker auch - die Konsequenzen ziehen. Die Pläne sind umso erstaunlicher, als Altmaier eigentlich mehr Ludwig Erhard ins Haus holen wollte. Mit seiner Industriestrategie aber gibt er den Anti-Erhard.

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