Rheinische Post: Städtetag-Hauptgeschäftsführer verteidigt Kommunen nach Kritik wegen Fahrverboten
Düsseldorf (ots)
Der Deutsche Städtetag verteidigt die Kommunen gegen Kritik von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. "Die Bundesregierung sollte nicht versuchen, den Städten den Schwarzen Peter bei den Luftreinhalteplänen zuzuschieben", sagt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag).
Verkehrsminister Andreas Scheuer hatte zuletzt gesagt, er habe kein Verständnis dafür, dass "Kommunen mit alten Luftreinhalteplänen vor Gericht scheitern" und dann Fahrverbote verhängt werden. Dedy verteidigt die Kommunen gegen solche Vorwürfe: "Es besteht kein Anlass, dass der Bund die Kommunen an ihre Pflichten erinnert. Wir tun in den Städten bereits das, was wir können. Und wir wirken natürlich an den Luftreinhalteplänen und ihrer Aktualisierung mit, aber verantwortlich dafür sind die Länder."
Dedy sieht die Autoindustrie in der Pflicht, für Verbesserungen zu sorgen. "Die Autoindustrie muss flächendeckend Hardware-Nachrüstung und Umtauschprämien für Euro 4- und Euro 5-Diesel anbieten - und nicht nur in 15 Städten", sagte Dedy der "Rheinischen Post".
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