Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Wehrbeauftragter unterstützt Forderung nach mehr Geld für die Bundeswehr

Düsseldorf (ots)

Im Streit um die künftige Höhe des Verteidigungsetats hat Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels mehr Geld für die Bundeswehr und mehr Aktivitäten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angemahnt. "Die Bundeswehr braucht zusätzliche Mittel", sagte Bartels der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Zugleich sah er auch die CDU-Ministerin in der Pflicht. "Es ist erforderlich, dass die Ministerin den Finanzbedarf jetzt klar vorrechnet", erklärte Bartels. Er rechnet mit weiteren Veränderungen. "Ich gehe davon aus, dass das noch nicht das letzte Wort ist, was derzeit diskutiert wird", erläuterte Bartels. Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch den Haushaltsplan mit der mittelfristigen Finanzplanung als Entwurf beschließen. Verteidigungs- und Entwicklungsministerium haben zusätzlichen Mittelbedarf angemeldet.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 01.05.2018 – 00:00

    Rheinische Post: Kühnert fordert zwölf Euro Mindestlohn in dieser Legislaturperiode

    Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat zum Tag der Arbeit eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns auf mindestens zwölf Euro innerhalb dieser Legislaturperiode gefordert. "Um den Mindestlohn armutssicher zu machen, müsste er schon heute zwölf Euro oder mehr betragen", sagte Kühnert der in Düsseldorf erscheinenden ...

  • 01.05.2018 – 00:00

    Rheinische Post: Betriebsprüfer bringen Fiskus 17,5 Milliarden Euro zusätzlich ein

    Düsseldorf (ots) - Die über 13.000 Betriebsprüfer in Deutschland haben dem Fiskus im vergangenen Jahr zusätzliche Steuereinnahmen von 17,5 Milliarden Euro eingebracht. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) vorliegt. "Somit ...

  • 01.05.2018 – 00:00

    Rheinische Post: Kühnert fordert Rentenfinanzierung aus Vermögensteuer

    Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat Zuschüsse aus einer geplanten Vermögensteuer in die Rentenkasse gefordert, um die Finanzierung angesichts des demografischen Wandels abzusichern. "Das Versprechen des Sozialstaats lautet doch, dass niemand von der Gesellschaft fallen gelassen wird. Es ist aber absehbar, dass in ...