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06.09.2017 – 21:11

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Wie bei Heinrich VIII. = Von Martin Kessler

Düsseldorf (ots)

Der Frauenfeind und englische König Heinrich VIII. hatte einst vom Parlament absolutistische Vollmachten erhalten, um dem Land eine neue Konfession zu geben. An diesen Akt fühlen sich nun Gegner der Gesetzgebung der aktuellen Premierministerin Theresa May erinnert. Um den Ausstieg der Briten aus der EU zu beschleunigen, will sich die bislang glücklose Lady ein weitreichendes Mandat für rund 20.000 Neuregelungen geben lassen, die die bisher gültigen EU-Gesetze ersetzen sollen. Das älteste Parlament der Welt wäre mit Mays Großem Aufhebungsgesetz ("Great Repeal Bill") bei EU-Fragen faktisch entmachtet. Man kann nur hoffen, dass die britische Regierungschefin ihr antidemokratisches Machwerk nicht durch das Parlament bekommt. Das wäre gleichzeitig ihr Ende als Premierministerin. Aber angesichts der Hektik und Inkompetenz, mit der sie den Brexit betreibt, wäre es kein allzu großer Verlust. Sicher ist: Die unselige Entscheidung vom 23. Juni 2016 hat das große Land aus dem Tritt gebracht. Der Scherbenhaufen wird mit jedem Tag größer.

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