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07.03.2017 – 21:17

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Lektion für Trump = Von Matthias Beermann

Düsseldorf (ots)

Obamacare, die Gesundheitsreform, die erstmals in den USA eine Krankenversicherungspflicht einführte, war eines der wenigen großen Projekte, die Barack Obama als Präsident durchsetzen konnte. Prompt wurde die Abschaffung von Obamacare zum zentralen Wahlkampfversprechen Donald Trumps. Nur, dass dann aus dem "Abschaffen" schnell ein "Ersetzen" wurde, denn einige Elemente der Reform sind auch unter republikanischen Wählern sehr populär. Entsprechend gespalten ist die Partei in dieser Frage. So ist nicht ausgemacht, dass Trump die jetzt vorgelegte Reform der Reform durch den Kongress bekommt. Sie könnte zu seiner ersten parlamentarischen Schlappe geraten. Zugegeben, die Sache ist vertrackt. Obamas Reform hat die Versicherungsprämien explodieren lassen. Dafür sind Millionen erstmals überhaupt abgesichert. Die Republikaner wollen die Versicherungspflicht wieder kassieren, finden aber keinen Hebel für die versprochenen Einsparungen. Donald Trump ist gerade dabei, seine nächste Lektion in angewandter Politik zu lernen: gar nicht so einfach.

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