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01.12.2013 – 20:05

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
SPD: Mehrheit in Sicht = Von Detlev Hüwel

Düsseldorf (ots)

Mit dem Verlauf der Regionalkonferenz mit 900 Genossen im westfälischen Kamen kann die SPD-Führung durchaus zufrieden sein. Wenn diese Veranstaltung ein Lackmustest für den bevorstehenden Mitglieder-Entscheid zum Koalitionsvertrag wäre, müsste sich Parteichef Sigmar Gabriel keine Sorgen über das Ergebnis machen. Doch Kamen ist ebenso wenig repräsentativ wie die anderen Veranstaltungen dieser Art. Wie reagieren diejenigen Parteimitglieder, die vergrätzt sind, weil sie Wahlkampf gegen eine Union geführt haben, die nun plötzlich ihre Verbündete sein soll? Das Rennen, so scheint es, ist noch nicht gelaufen, auch wenn vieles darauf hindeutet, dass eine breite Mehrheit zustimmen wird. Hier aber stellt sich eine ganz andere Frage: Wie ist es um unsere parlamentarisch-repräsentative Demokratie bestellt, wenn die vom Volk gewählten Abgeordneten von einer kleinen Minderheit (bei der SPD reichen weniger als 50 000 Stimmen) daran gehindert werden können, das zu tun, was sie für richtig halten, nämlich: eine große Koalition zu bilden?

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