Rheinische Post: Georgiens Kurs = Von Doris Heimann
Düsseldorf (ots)
Viele Georgier sind unzufrieden mit ihrem Präsidenten Michail Saakaschwili. Der jüngste Skandal um Häftlingsmisshandlungen scheint ihnen Recht zu geben: Es ist etwas faul im Staate Georgien. Das ist auch für uns keine gute Nachricht. Denn nimmt man die Baltenstaaten aus, dann ist Georgien im postsowjetischen Raum das einzige Land, dessen Führung einen prowestlichen Kurs fährt. Saakaschwili wollte Georgien zum Vorbild in der von Korruption und autoritären Herrschern gebeutelten Kaukasus-Region machen. Einiges ist ihm gelungen: Polizei und Behörden arbeiten effizient, die Kriminalität ist zurückgegangen. Der Folterskandal aber hat den Georgiern vor Augen geführt, wie weit ihr Land immer noch von westlichen Normen entfernt ist. Ein weiteres Problem ist Saakaschwilis konfrontative Politik gegen Russland, die das Land 2008 in einen Krieg führte. Der Konflikt hat Georgien in die wirtschaftliche Isolation getrieben. Saakaschwilis derzeit mächtigster politischer Widersacher, der Milliardär Bitsina Iwanischwili, will das Verhältnis zum großen Nachbarn wieder verbessern. Das wäre auch sinnvoll. Unter der Bedingung freilich, dass die Annäherung an Moskau nicht zum Abbau der demokratischen Institutionen in Georgien führt.
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