Rheinische Post: Künstliche Krise
Düsseldorf (ots)
Ein Kommentar von Frank Herrmann:
Die USA sind nicht Griechenland. Ihre Wirtschaft liegt nicht am Boden, sie werden nicht gelähmt durch eine wahrhaft byzantinische Bürokratie. Ihre Universitäten zählen zu den besten, ihre Unternehmen sind konkurrenzfähig. Die Krise, die nun sogar Amerikas Kreditwürdigkeit bedroht, ist eine künstliche, eine rein politische. Schuld sind die festgefahrenen Fronten in Washington, wo sich Demokraten und Republikaner einfach nicht auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen können. Rationales Abwägen bleibt in der Hitze des politischen Gefechts auf der Strecke. Schon jetzt wirft die Wahl 2012 ihre Schatten voraus. Ein Votum, das die Konservativen als Weichenstellung verstehen. Es geht darum, welche Rolle der Staat spielen soll, ob er so schlank werden soll, wie Ronald Reagan es immer beschwor (gleichwohl nie umsetzte), wie es heute die Tea Party fordert. Um diese Richtungsentscheidung wird hinter den Kulissen gefeilscht. Geht es nach den Republikanern, soll Obama als sorgloser Schuldenmacher dastehen, der lieber dem Bürger in die Tasche greift, als "Uncle Sam" sparen zu lassen. So simpel die Skizze ist, sie dürfte den Wahlkampf prägen. Allein deshalb erleben wir ein politisches Sommertheater.
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