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20.06.2011 – 20:36

Rheinische Post

Rheinische Post: Gipfel ohne CDU

Düsseldorf (ots)

Ein Kommentar von Detlev Hüwel:

Ein Schulgipfel in Nordrhein-Westfalen ohne die CDU wäre eine Farce. Ziel dieser Spitzenrunde soll ein breiter Konsens über die Schullandschaft in NRW sein. Ohne Teilnahme der Union ginge der Vorstoß ins Leere. Die CDU könnte also mit einer gehörigen Portion Selbstbewusstsein auf die Einladung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) reagieren. In der für Freitag vorgesehenen Sitzung hätte sie die Möglichkeit, ihre Vorstellung über den Fortbestand des gegliederten Schulwesens (Realschule und Gymnasium) zu präzisieren und der Gegenseite - das ist einzig und allein die rot-grüne Landesregierung - belastbare Garantien abzuverlangen. Dass die Linken mit am Tisch sitzen, empfindet die Union zu Recht als Makel, aber sie braucht mit ihnen doch kein einziges Wort zu wechseln. Die Linke spielt bei den Sondierungen ohnehin eine Statistenrolle, und niemand würde auf die Idee kommen, der Union Zusammenarbeit mit ihr vorzuhalten. Mit der schroffen Zurückweisung sogar separater Gespräche mit Rot-Grün hat sich die Union jedoch in eine nahezu ausweglose Lage manövriert. Man hat nicht mehr den Eindruck, als läge ihr noch sonderlich viel an einer schulpolitischen Verständigung.

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