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Rheinische Post: Regierungskommission will deutsches FBI

Düsseldorf (ots) - Ein von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Frühjahr dieses Jahres eingesetztes Expertengremium schlägt als Konsequenz aus der erhöhten Terrorgefahr eine Zusammenlegung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt vor. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Teilnehmer eines Spitzentreffens des Ministers mit Mitgliedern der Werthebach-Kommission am Dienstagabend am Kölner Flughafen. Sollte die Regierung den Vorschlägen folgen, würde eine Sicherheitsbehörde entstehen, die an die amerikanische Bundespolizei FBI erinnert. Mit dieser "Polizei des Bundes" will die Kommission die Terrorabwehr effizienter machen und Doppelstrukturen abschaffen. Innenminister de Maizère zeigte sich offen für eine solche Reform. Außerdem sollen die polizeiähnlichen Einheiten des Zolls stärker mit der Bundespolizei zusammenarbeiten und in die Zuständigkeit des Innenministeriums fallen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik soll ebenfalls stärker mit dem BKA kooperieren. Schon im kommenden Jahr will de Maizìere einen Gesetzentwurf zur neuen Sicherheitsarchitektur vorlegen, hieß es.

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