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06.12.2010 – 00:00

Rheinische Post

Rheinische Post: SPD: Merkel isoliert Polen in Europa

Düsseldorf (ots)

Vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit ihrem polnischen Amtskollegen Donald Tusk wirft die SPD der Regierung eine Isolierung Polens in der Europapolitik vor. "In der Euro-Krise fällt die deutsche Bundeskanzlerin in eine Politik eines französisch-deutschen Direktoriums zurück. Das kommt in Polen nicht gut an", sagte Martin Schulz, Chef der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Ein Kerneuropa, das die Union in der Krise vorantreiben gehe aber nur "mit Polen als Brückenkopf zu den osteuropäischen Ländern", so Schulz. "Im Osten Europas wird Polen diese Führungrolle zugetraut. Daran sollte sich auch die Bundesregierung halten." Das SPD-Präsidiumsmitglied forderte die Kanzlerin auf, dass 1991 gegründete Weimarer Dreieck, die regelmäßigen Konsultationen zwischen Deutschland, Polen und Frankreich, wiederzubeleben und "mit Inhalten" zu unterfüttern. "Die Achse Paris-Berlin-Warschau ist existenziell für die Zukunft Europas", sagte Schulz.

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