Rheinische Post: Steinbach im Abseits
Düsseldorf (ots)
Ein Kommentar von Martin Kessler:
Vertriebenen-Chefin Erika Steinbach galt lange Zeit als eher moderate und besonnene Kämpferin für die Interessen der Deutschen, die ihre Heimat im Osten verloren hatten. Seit ihr Kanzlerin Merkel den Sitz im Beirat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung verwehrte, hat sie sich in den Schmollwinkel zurückgezogen. Nur so ist ihre trotzige Äußerung zu verstehen, dass Polen vor Nazi-Deutschland militärisch mobilgemacht habe. So relativiert sie - ob sie es will oder nicht - die deutsche Alleinschuld am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs. Dass sie damit Vertriebenen-Funktionäre verteidigen wollte, die mit solchen Vorstößen bewusst provozierten, macht die Sache nicht besser. Der Rückzug Steinbachs aus dem CDU-Vorstand ist daher nur folgerichtig. Denn wenn sie nicht mehr die Hardliner im eigenen Verband in den Griff bekommt, kann sie nicht mehr in der Führung einer christlichen Partei verbleiben, die für sich die Kriegsschuldfrage ein für alle Mal entschieden hat. Der Verlust für die CDU, den der Verzicht Steinbachs bedeutet, hält sich in Grenzen. Zwar verliert die Partei eine Galionsfigur des konservativen Flügels. Aber wer mutwillig das labile deutsch-polnische Verhältnis mit missverständlichen Äußerungen stört, erweist der konservativen Sache keinen guten Dienst. Steinbach stellte sich selbst in Abseits.
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