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24.07.2010 – 00:05

Rheinische Post

Rheinische Post: Bundesumweltminister Röttgen will an der Steinkohle-Förderung bis 2018 festhalten

Düsseldorf (ots)

Im Streit um das Ende der Steinkohle-Subventionen in Deutschland hat sich Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) für den bisherigen Ausstiegstermin im Jahr 2018 ausgesprochen. "Wir haben das vereinbart. Ich finde, man sollte sich an das halten, was verabredet ist", sagte der CDU-Minister der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). In der Atompolitik hält der Umweltminister das Instrument der geplanten Brennelementesteuer für ausreichend, sowohl den Haushalt zu konsolidieren als auch den Ausbau der erneuerbaren Energien zu finanzieren. Dazu müsse allerdings die Belastungsgrenze der Energieunternehmen ermittelt werden, sagte Röttgen weiter. Bislang hatte Finanzminister Wolfgang Schäuble 2,3 Milliarden Euro als Einnahmen aus der Brennelementesteuer in seine Haushaltsplanungen eingestellt.

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