Rheinische Post

Rheinische Post: Lebendiges Plenum

Düsseldorf (ots) - Kommentar von Thomas Reisener

Warum hat die NRW-FDP gestern im Parlament Opel noch einmal auf die Tagesordnung gebracht? Seit der Autobauer keine Staatshilfe mehr will, gibt es doch gar nichts mehr zu entscheiden. Aber darum ging es Fraktionschef Gerhard Papke auch gar nicht. Er hatte Nachholbedarf: Als die FDP in der alten Regierung noch mit dem selbsternannten Arbeiterführer Jürgen Rüttgers (CDU) koalierte, konnte sie ihre marktliberalen Positionen selten in Politik übersetzen. Und um des lieben Friedens willen auch kaum artikulieren: Die populistischen Reden, mit denen Rüttgers sich stets für Opel-Hilfen aussprach, quittierte die FDP nur hinter vorgehaltener Hand mit beißendem Spott. Jetzt nutzt sie die erstbeste Chance, um sich endlich wieder als wackerer Garant der Ordnungspolitik zu profilieren. Auch gegen die CDU. Weil Rot-Grün als Minderheitsregierung stets mindestens einen weiteren Partner braucht, funktionieren die alten Lager nicht mehr. Für das Plenum im Landtag ist das wie Dopamin: Endlich sind die Debatten nicht mehr vorhersehbar. Es macht geradezu Spaß, zu verfolgen, wie das irritierte Plenum in diesen Tagen eine verschollen geglaubte Kultur ausprobiert: den freien, weil ergebnisoffenen Diskurs.

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Rheinische Post

Das könnte Sie auch interessieren: