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Rheinische Post: Röslers Wünsche Kommentar Von Eva Quadbeck

Düsseldorf (ots) - Die Taktik von Gesundheitsminister Philipp Rösler zur Einführung einer Kopfpauschale erinnert zurzeit ein wenig an die Werbung für Überraschungseier. Da wünschen sich die Kinder was zum Naschen, was zum Spielen und was Spannendes. Der Gesundheitsminister und seine Partei wünschen sich für die Gesundheitsprämie einen Sozialausgleich, die Weiterführung der beitragsfreien Mitversicherung, aber bitte keine Steuererhöhungen. Bislang gibt es kein Modell, in dem diese drei Wünsche - wie beim Überraschungsei - auf einmal erfüllt werden. Zumal seit Sonntag noch ein vierter Wunsch hinzugekommen ist: Das Gesetz zur Pauschale sollte möglichst ohne Zustimmung im Bundesrat in Kraft treten können, da Schwarz-Gelb nach der NRW-Wahl keine Mehrheit mehr im Bundesrat hat und SPD und Grüne die Kopfpauschale erbittert bekämpfen. Zurzeit löst Rösler mit seiner Haltung, trotz aller Widrigkeiten die Prämie einzuführen, allgemeines Kopfschütteln aus. Er selbst hat nicht zuletzt mit seiner Bekräftigung, auch ohne Bundesratsmehrheit die Prämie durchzusetzen, die Latte sehr hoch gelegt. Wenn es ihm nicht gelingt, in der kommenden Woche ein echtes Überraschungsei zu präsentieren, ist die Luft raus aus dem Projekt.

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