Rheinische Post: Iran spaltet EU Kommentar Von Godehard Uhlemann
Düsseldorf (ots)
Man kann den Fall Iran drehen und wenden wie man will: Mahmud Ahmadinedschad wurde als Präsident vereidigt, und die USA werden ihn in dieser Funktion anerkennen. Das mag die Opposition als Affront empfinden, doch Washington handelt realpolitisch. Der Grund liegt auf der Hand. Die USA wollen den Atomkonflikt mit Teheran lösen. Wenn die Erzkonservativen aus Angst vor den Reformern Ahmadinedschad um jeden Preis stützen, dann bleibt er die politische Kraft zumindest auf absehbare Zeit. Doch das Lager der ewig Gestrigen hat verkannt, dass auch die Reformer den Gottesstaat nicht in Zweifel ziehen. Was vor allem die Jugend will, ist mehr Offenheit und persönliche Gestaltungsfreiheit. Sie hat die Zukunft vor sich, in ihren Augen hat die alte Garde, die viel versprach und wenig hielt, abgewirtschaftet. Das lässt sich auch nicht durch das Niederknüppeln der Oppositonsbewegung ändern. Die Glaubwürdigkeit des Regimes ist beschädigt. Ein Trauerspiel ist das Verhalten Europas. Die EU ist zerstritten. Einige Länder schickten Beobachter, andere Botschafter, einige gratulierten, andere nicht. Die EU hat nicht mit einer Stimme gesprochen. Das ist das falsche Signal. Solange sie das nicht ändert, wird sie außenpolitisch ein Zwerg bleiben.
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