Rheinische Post: Europa-Skepsis
Düsseldorf (ots)
von Godehard Uhlemann
Das politische Schicksal von Gordon Brown wirkt weit über die Grenzen des Inselreiches hinaus. Sollte der britische Regierungschef, dem die Wähler in Scharen weglaufen sind, von seiner Labour Party gestürzt werden, bricht für die Europäische Union eine schwierige Zeit an. Bei Neuwahlen hätte der konservative David Cameron beste Chancen, Premier in London zu werden. Seine Partei hat bei den Europawahlen die Nase weit vorn. Cameron will vom Lissabon-Vertrag nichts wissen. Er verspricht den Briten eine Referendum, obwohl der Vertrag vom Königreich bereits im März 2008 ratifiziert wurde. Der Premier in Wartestellung wird mit seinen Torys auch nicht länger der EVP-Fraktion, einem Zusammenschluss konservativer Parteien in der EU, angehören. Er sucht den Schulterschluss mit den Europaskeptikern anderer Länder, um dem Gedanken einer vertieften europäischen Zusammenarbeit in der EU den Garaus zu machen. Dagegen muss sich der Rest vehement wehren, sonst wird die EU auf die bloße Funktion eines Binnenmarktes geschrumpft, der im Übrigen beliebig erweiterbar ist. Der Gedanke der europäischen Einigung geht aber tiefer. Er setzt auf Gemeinsamkeit, ohne die nationale Individualität abzuschaffen.
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