Rheinische Post: Online-Angebote von ARD und ZDF: Brüssel fordert unabhängige Prüfung
Düsseldorf (ots)
EU-Medienkommissarin Viviane Reding hat Deutschland dazu aufgefordert, die Online-Angebote von ARD und ZDF unabhängig prüfen zu lassen. Den unlängst von den Ministerpräsidenten beschlossenen neuen Rundfunkstaatsvertrag halte sie zwar für "eine gute Lösung", sagte Reding der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Bedingung sei aber, dass die in dem Gesetzestext vorgesehene Kontrolle der Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender objektiv erfolge. Entscheide sich Deutschland für den Sonderweg einer Prüfung durch die Rundfunkräte von ARD und ZDF, dann sei dies nur dann akzeptabel, wenn Unabhängigkeit und personelle wie finanzielle Ausstattung der Rundfunkräte ganz erheblich gestärkt würden, sagte Reding. "Deutschland hat es also jetzt in der Hand, sich Brüssel vom Leib zu halten - durch klare Entscheidungen für faire und unabhängige Schiedsrichter bei öffentlich-rechtlichen Online-Angeboten".
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