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Rheinische Post: Schule im Visier

    Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel

    Seit der Landtagswahl in Hessen ist Jürgen Rüttgers alarmiert: Der weit verbreitete Frust über die Schulpolitik hatte der hessischen CDU am 27. Januar ein desaströses Wahlergebnis eingebracht. Abzusehen ist: Die Schulpolitik wird auch bei der NRW-Wahl 2010 eine herausragende Rolle spielen. Grund genug für Rüttgers, die Zügel anzuziehen. Unter Beobachtern gilt es als ausgemacht, dass die NRW-Schulpolitik zunehmend in der Staatskanzlei des Ministerpräsidenten "gemacht" wird, während die Schulministerin sie nach außen vertritt. An der Art der Präsentation gab und gibt es - Stichwort Kopfnoten und Zentralabitur - scharfe Kritik. Offenbar soll auch deswegen jetzt die Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums umstrukturiert werden. Doch was auch immer Rüttgers veranlasst - die Schulpolitik der Landesregierung bleibt im Visier der Opposition. Dies umso mehr als sich die Regierung nicht einig ist, wohin die Reise gehen soll. Die FDP plädiert für eine neue Schulform ("regionale Mittelschule"), während die CDU das bestehende System verteidigt. Auf Dauer kann das nicht gutgehen, auch wenn Rüttgers jetzt noch mit Stolz darauf verweisen kann, tausende zusätzlicher Lehrer eingestellt zu haben. Am Wahltag wird abgerechnet.

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