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Rheinische Post: Neues altes Italien

    Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann

    Zwar hat Italien eine neue Regierung und einen Senat gewählt, doch das ist nicht gleichbedeutend mit politischer Stabilität. Es gibt kaum eine Regierung, die eine volle Legislaturperiode durchgehalten hat. Zu groß waren die inhaltlichen Unterschiede zwischen den in Bündnissen zusammengefassten Parteien. Ein politisches Comeback des politischen Altstars Silvio Berlusconi wird daran auch nicht viel ändern. Italien hätte eine Wahlrechtsreform dringend nötig, um die Zersplitterung in kleine Gruppierungen endlich zu unterbinden, die aus Koalitionsgründen hofiert werden. Doch dieses Umgarnen verzerrt die wirklichen Machtverhältnisse. Große Parteien werden zu Geiseln der politischen Winzlinge, die nicht selten Zünglein an der Waage spielen. Die Wahlrechtsreform war auf dem Weg, doch Berlusconi hat sie nach dem vorzeitigen Zusammenbruch der Regierung Prodi von der Tagesordnung abgesetzt. Italien hat riesige Probleme zu meistern. Es geht um das Müllchaos in Neapel oder um den Verkauf der Nationalfluglinie. Es geht um Wein- und Käseskandale und damit um Italiens Image. Immer mehr Italiener bleiben der Wahl fern, weil sie die Nase von ihrer politischen Kaste voll haben. Dieses Zeichen sollte der neue Regierungschef sehr ernst nehmen.

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