Rheinische Post: Nahostfrieden - Von GODEHARD UHLEMANN
Düsseldorf (ots)
Die Nahostkonferenz in den USA ist kein unverbindlicher Cocktailempfang mit gesellschaftlichem Schaulaufen. Sie ist vielmehr ein wichtiges politisches Ereignis, denn es geht um den Neustart im Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern mit Ausstrahlung in die Region. Die Chancen stehen gut, dass nach langer Zeit des Stillstands endlich Fortschritte gelingen. Beide Seite haben verinnerlicht, dass ohne Kompromisse kein Friedensfortschritt möglich sein wird. US-Präsident George W. Bush tritt offen für eine Zwei-Staaten-Lösung ein. Will er nicht alle ihm verbliebene Glaubwürdigkeit verspielen, muss sich der Präsident nun auch für die Umsetzung dieser Vision einsetzen. Die Konferenz in Annapolis wird nicht den Durchbruch bringen, aber sie wird das Tor dazu aufstoßen können.
Das Problem für die Palästinenser kommt nicht so sehr aus Israel. Es kommt aus den eigenen Reihen. Die radikalislamische Hamas, die sich in Gaza im Juni an die Macht geputscht hatte, bestreitet Palästinenserpräsident Abbas das Verhandlungsmandat. Sollte es wirklich zur israelisch-palästinensischen Erklärung kommen, muss sich die Hamas entscheiden, ob sie sich dem Friedensdialog verweigern will. Tut sie das, verspielt sie eine historische Chance.
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