Rheinische Post: Der Kreml räumt auf
Düsseldorf (ots)
Von Doris Heimann
Eine Woche vor der russischen Parlamentswahl hat der Kreml noch einmal gründlich aufgeräumt. Das harte Vorgehen der Polizei gegen die Demonstrationen der Opposition in Moskau und St.x0fPetersburg soll es allen zeigen: Wladimir Putin ist der Herr im Haus. Wobei unklar ist, wovor sich der Kremlchef eigentlich so fürchtet. Vor einem Schachgenie und ein paar Tausend Demonstranten? Garry Kasparow ist nicht einmal ein ernstzunehmender Politiker - eine Gefahr für Wladimir Putin ist er schon gar nicht. Bei der anstehenden Parlamentswahl am kommenden Sonntag wird Putins Partei "Geeintes Russland" ohnehin die absolute Mehrheit holen. Möglicherweise zieht sie sogar als einzige Partei ins Parlament ein. Die Opposition ist praktisch chancenlos - dafür hat das neue Wahlgesetz gesorgt. Auch die Wahlkommission hat Putin fest unter Kontrolle. Es kann also gar nichts mehr schief gehen. Oder vielleicht doch? Die Hatz auf die Opposition verrät die Unsicherheit des Regimes. Denn noch hat Putin die zentrale Frage nicht gelöst: Nach den Präsidentenwahlen im kommenden Frühjahr muss er den Kreml verlassen und will die Macht trotzdem nicht abgeben.
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