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Rheinische Post: Ministerin in Not - Von DETLEV HÜWEL

    Düsseldorf (ots) - Die Hiobsbotschaften aus dem NRW-Justizbereich reißen nicht ab. Nach dem brutalen Foltermord in der JVA Siegburg vor einem Jahr und einer Fülle weiterer Übergriffe von Insassen untereinander konnte jetzt in Krefeld ein türkischer Häftling ausbrechen. Noch ist unklar, wie das möglich war, doch es gibt eine Reihe von Hinweisen, dass dort manches schief gelaufen ist.

    Um so erstaunlicher ist das Verhalten von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter, die offenbar keine Konsequenzen aus dem dubiosen Verschwinden des Häftlings ziehen will. In Krefeld vergingen Stunden, bis die Polizei informiert wurde. Doch die CDU-Politikerin sträubt sich, für die Zukunft die unverzügliche Einschaltung der Polizei anzuordnen. Unverständlich ist zudem, warum sie nicht klar sagt, dass in Krefeld beim Zellen-Wechsel der Häftlinge offenbar geschlampt worden ist.

    Für die Ministerin wird es allmählich eng. Der Koalitionspartner FDP hat sie schon vor geraumer Zeit als "Sicherheitsrisiko" eingestuft. Roswitha Müller-Piepenkötter muss durch energisches Durchgreifen zeigen, dass dieser schwere Vorwurf falsch ist. Sie trägt nun einmal die politische Verantwortung für das Justizwesen in NRW.

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