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20.08.2007 – 21:15

Rheinische Post

Rheinische Post: Getrennte Wahlen?

Düsseldorf (ots)

Von Detlev Hüwel
Der Sachverhalt ist sonnenklar: Von einer hohen Wahlbeteiligung 
profitiert an Rhein und Ruhr in der Regel die SPD, während die Union 
bei schwacher Beteiligung die Nase vorn hat. So war es auch bei der 
Landtagswahl 2005, als viele Genossen aus Protest der Wahlurne 
fernblieben. Die Koalitionäre von CDU und FDP sähen 2009, wenn in NRW
sowohl Bundestags- als auch Kommunalwahlen anstehen, gern eine 
Neuauflage der SPD-Wahlabstinenz. Sie setzen auf getrennte 
Wahltermine, in der (durchaus berechtigten) Hoffnung, dass bei den 
Kommunalwahlen die Beteiligung längst nicht so hoch ausfallen wird 
wie bei den weitaus stärker mobilisierenden Bundestagswahlen. Die 
Rechnung könnte auch diesmal aufgehen, vorausgesetzt, es gäbe im 
Herbst 2009 zwei getrennte Wahltermine. Allerdings hätte ein solches 
Vorgehen einen üblen Beigeschmack. Die Taktiererei um des eigenen 
Machtvorteils willen wäre nur allzu durchsichtig. Auch vor diesem 
Hintergrund sollten sich CDU und FDP noch einmal gründlich überlegen,
ob sie dieses Risiko eingehen wollen. Ihren Hinweis auf die große 
Bedeutung der Kommunalarbeit, die einen terminlich gesonderten 
Wahlakt verdiene, nimmt man ihnen einfach nicht ab.

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