Weser-Kurier: Kommentar zum verschobenen NSU-Prozess und der Rolle des Vorsitzenden Richters Manfred Götzl
Bremen (ots)
Wer sich auf die Suche nach den Motiven Götzls macht, findet nur zwei mögliche Erklärungen. Und beide fallen für ihn negativ aus. Erklärung Nummer eins: Götzl ist ein Richter, der starr die Paragrafen des Strafrechts abarbeitet, die politische Brisanz des Verfahrens nicht erkennt und hilflos reagiert, wenn sich wie durch das Urteil des Verfassungsgerichts zur Zulassung ausländischer Medien ein paar Details ändern. (...) Erklärung Nummer zwei wäre für Götzl ein noch härteres Urteil: Er hat aus Trotz und verletzter Eitelkeit gehandelt. Er, der Vorsitzende am Oberlandesgericht, lässt sich von niemandem etwas sagen, nicht einmal vom Verfassungsgericht. Wenn er nicht so verhandeln darf wie ursprünglich geplant, wird erstmal gar nicht verhandelt. Lieber lässt er es auf ein neues Medien-Auswahlverfahren ankommen - und auf die Verfassungsklagen derer, die beim ersten Mal noch einen Platz hatten und nun nicht mehr zum Zuge kommen. Deshalb kann es jetzt nur heißen: Wenn Neuanfang, dann richtig. Mit einem neuen Vorsitzenden und einem dann wahrscheinlich noch späteren Prozessbeginn.
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