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Börsen-Zeitung: Umgefallen, Kommentar zum Kurswechsel der Bundesbank von Stephan Balling

Frankfurt (ots) - Jetzt also auch noch Axel Weber. Bisher galt der Bundesbank-Präsident als Stabilitätsfels gegen die weichspülende Brandung mancher Vertreter im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB). Es scheint, als würde dieser Fels nun wegbrechen. Zumindest bei seiner Ablehnung gegen das Programm zum Ankauf von Staatsanleihen ist Weber umgefallen. Noch Mitte Mai sagte er im Interview der Börsen-Zeitung: "Der Ankauf von Staatsanleihen birgt erhebliche stabilitätspolitische Risiken, und daher sehe ich diesen Teil des Beschlusses des EZB-Rats auch in dieser außerordentlichen Situation kritisch." Bei der nicht öffentlichen Sitzung des geldpolitischen Gremiums soll Weber deutlich Position gegen die Aufnahme des Programms bezogen haben. Er wurde aber wohl überstimmt. Jetzt relativiert er seine Kritik. Das Programm habe stabilisierend gewirkt. Weber hebt weiterhin hervor, dass das Kaufvolumen relativ gering sei. Seine ursprüngliche Kritik an der Aufnahme des Programms äußert er aber nicht mehr.

Nun ist es kein Schaden, wenn ein Bundesbank-Chef seine Position einmal ändert. Zumal sich in der Rückschau der Kauf tatsächlich als hinnehmbar erweist, vor allem, weil der Umfang begrenzt ist. Das Problem ist, dass Weber erstens nicht wirklich zugibt, dass er hier seine Meinung geändert hat, und auf der anderen Seite gleich noch einen großen Schritt weitergeht, indem er jegliche Exit-Diskussion aufs erste Quartal 2011 verschieben will. Bis ins neue Jahr hinein will er an der Vollzuteilung bei den geldpolitischen Operationen der EZB festhalten. Die Notenbank soll den Kreditinstituten also weiterhin unbegrenzt viel Liquidität bereitstellen.

Zeit, an den Exit zu denken

Doch hinter der Weltwirtschaft liegen zwei robuste Quartale. Deutschlands Konjunkturmotor brummt. Im jüngsten Monatsbericht der Bundesbank heißt es: "Der Fortgang der Erholung der Weltwirtschaft ist aus heutiger Sicht nicht gefährdet." Selbst Weber glaubt an eine Fortsetzung der konjunkturellen Erholung. Gleichzeitig nähern sich die längerfristigen Inflationserwartungen wieder dem Stabilitätsziel der EZB von 2%. Der Interbankenmarkt gesundet, vor allem in Deutschland. Da wäre es doch an der Zeit, Zeichen für den Beginn des Ausstiegs aus der ultraexpansiven Geldpolitik zu setzen. Warum nicht die Vollzuteilung bei den Dreimonatstendern schon in diesem Jahr beenden und auf die wöchentlichen Hauptrefinanzierungsgeschäfte beschränken? Das wäre ja im Grunde nur ein symbolischer Exit, weil die Banken weiterhin unbeschränkt Kredit erhalten würden, nur eben in kürzeren Fristigkeiten. Aber es wäre ein Zeichen an Märkte und Bürger, dass sich die geldpolitischen Schleusen allmählich schließen.

Euro verliert

Die Reaktion der Märkte auf Webers Rückzug aus dem Lager der Falken ist eindeutig: Der Euro sank am Freitag um mehr als 1 US-Cent. Auch auf anderen Märkten sorgte der Bundesbank-Präsident für Verwirrung und trieb die Händler in vermeintlich sichere Häfen. Die Aktienkurse fielen, der Wert von Bundesanleihen stieg, und die Spreads bei CDS auf Anleihen aus der Euro-Peripherie weiteten sich leicht aus. Natürlich kann sich diese Entwicklung bald umkehren. Wenn die Märkte das Thema Inflation spielen, weil die Zentralbanken ihren expansiven Kurs weiterverfolgen, profitieren Aktien. Ohne klaren Kompass steigt an den Finanzmärkten vor allem die Unsicherheit, und das wird die ohnehin schon hohe Volatilität erhöhen. Wenn der Glaube an den Stabilitätsfels Bundesbank wegbricht, gibt es wirklich Anlass, sich Sorgen um den Euro zu machen.

Da klingt es geradezu grotesk, wenn Weber als besonders wichtige Eigenschaft eines Währungshüters Stehvermögen zur eigenen Meinung verlangt und diplomatisches Geschick für unnötig hält. Es kommt schon die Frage auf, ob Weber selbst sich vielleicht nur tauglich für den Mainstream machen will, um den begehrten Job als Präsident der EZB zu bekommen. Bisher war das ja zu wünschen. Um das Vertrauen von Bürgern und Märkten in den Euro aufrechtzuerhalten und die Stabilität der Preise sicherzustellen, ist aber die Reputation des obersten Währungshüters entscheidend. Nur sie kann Inflationserwartungen in Schach halten. Weber glaubt vielleicht, sich mit seinem Kursschwenk mehrheitsfähig zu machen. Doch seiner Reputation als Stabilitätsanker schadet er.

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