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Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Xi Jinping verklärt Massenmord

Chinas Regierung setzt auf noch mehr Repression gegen Uiguren und Tibeter Taiwan wird Gewalt angedroht

---- Göttingen, den 20. März 2018 ---- Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat Chinas Staatspräsident Xi Jinping vorgeworfen, die unter Diktator Mao begangenen Verbrechen zu verklären und mit seinem überzogenen Nationalismus keine konstruktiven Antworten auf die brennenden Fragen von Tibetern, Uiguren und Taiwanesen zu ihrer Zukunft zu geben. "Wenn Xi Jinping zum Abschluss des Nationalen Volkskongresses verkündet, die Geschichte habe gezeigt, dass nur der Sozialismus China retten könne, dann spricht er nicht im Namen der mehr als 50 Millionen Opfer von Massenmorden der Kommunistischen Partei in China. Uiguren und Tibetern droht in den nächsten Jahren noch mehr Repression, da Xi Jinping mit aller Macht gegen jede Forderung nach mehr Selbstbestimmung vorgehen will", erklärte der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Dienstag in Göttingen. "Auch für Taiwan bedeutet der zur Schau getragene Nationalismus nichts Gutes, da Xi Jinping keinen Hehl daraus machte, notfalls auch mit Waffengewalt gegen Unabhängigkeitsbestrebungen vorzugehen."

"Statt den Dialog zu suchen und nach den Gründen für die Unzufriedenheit mit Chinas Politik unter Tibetern, Uiguren, Kasachen, Mongolen und Taiwanesen zu fragen, setzt Xi Jinping in seiner Abschlussrede auf blanke Repression", sagte Delius. So sollen die Verteidigungsausgaben weiter erhöht werden und die totale Kontrolle der Bevölkerung vor allem in den Nationalitätengebieten verstärkt werden. "So soll die vermeintliche Einheit der Volksrepublik erzwungen werden. Doch dies hat einen hohen Preis. So steigen jedes Jahr die Ausgaben für Sicherheit und Kontrolle der Bevölkerung in den Unruheregionen, ohne dass es dort mehr Sicherheit gibt", warnte Delius.

Nachdrücklich kritisierte die Menschenrechtsorganisation die Verherrlichung von Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Kommunistischen Partei Chinas seit ihrer Machtergreifung im Jahr 1949. Allein Maos Ende der 50er-Jahre lancierte Kampagne "Großer Sprung nach vorn" hat bis zu 45 Millionen Menschen das Leben gekostet. Es war einer der größten Massenmorde der Geschichte der Menschheit. Auch Tibeter, Uiguren und Mongolen verloren Millionen Menschen aufgrund der harschen Verfolgung unter Mao. "Bis heute hält die systematische Verweigerung von grundlegenden Menschenrechten für Uiguren, Kasachen, Tibeter und Mongolen weiter an. Es ist zynisch und absurd, die vermeintlichen Erfolge der Kommunistischen Partei bei der Stärkung der Einheit des Landes zu preisen, da die blutige Repression diese Nationalitäten nur täglich weiter von Chinas Machtapparat entfremdet", sagte Delius.

Ulrich Delius ist zu erreichen unter Tel. 0160/95671403

Gesellschaft für bedrohte Völker
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