Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Kartellverfahren: Springer beantragt Verlängerung
Entscheidung über Pro Sieben Sat 1 am 20. Januar?

    Berlin (ots) - Berlin - Die Axel Springer AG hat das Bundeskartellamt gebeten, die Frist im Verfahren um die Übernahme von ProSieben Sat 1 zu verlängern. Dies erfuhr der "Tagesspiegel" (Montagausgabe) aus dem Umfeld des Springer-Konzerns. Folgt das Kartellamt dem Antrag, wird die Behörde nicht wie ursprünglich erwartet in dieser Woche, sondern erst am 20. Januar 2006 entscheiden, ob der Konzern seine Fernsehpläne verwirklichen darf. Das Kartellamt will sich dem Vernehmen nach im Verlauf des Montags (19.12.) dazu äußern, ob es die Fristverlängerung gewährt. Anlass ist die Forderung der KEK (Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich), für einen der reichweitenstarken Sender einen unabhängigen Fernsehbeirat zu installieren, dem Springer die komplette Programmverantwortung und -kontrolle übertragen müsste. Für den Fall, dass Springer diese Forderung erfüllt, stellten die Medienwächter in Aussicht, die Übernahme am 10. Januar 2006 zu genehmigen. Wie die KEK dem "Tagesspiegel" bestätigte, wird sie die Details zu den Befugnissen und der Zusammensetzung des Beirats Springer erst Anfang dieser Woche in schriftlicher Form mitteilen. Springer geht davon aus, dass dies am Montag der Fall sein wird. Auf dieser Grundlage will der Konzern prüfen und entscheiden, ob er bereit ist, die Forderung zu erfüllen. Falls ja, müsste dies nach Ansicht Springers das Kartellverfahren in anderem Licht erscheinen lassen. Der neue Sachstand müsste Einzug in die kartellrechtliche Bewertung finden.

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