Der Tagesspiegel: Grüne: Schröder treibt mit Gentechnik-Forderungen einen neuen Keil in die SPD
Berlin (ots)
Als Affront gegen SPD und SPD-Fraktion hat die Grünen-Politikerin Christa Nickels die Forderungen von Bundeskanzler Gerhard Schröder gewertet, die deutschen Gesetze zur embryonalen Stammzellenforschung zu lockern. Sie verstehe nicht, warum Schröder angesichts des gegenwärtigen Debakels in seine Partei und seine Fraktion nochmals einen Keil reintreibt, sagte Nickels dem Berliner Tagesspiegel (Mittwochsausgabe). Im Bundestag, aber auch in der SPD gebe es breiten Konsens darüber, dass die Gesellschaft nicht die Dienstmagd der Forschung ist und dass Freiheit ihre Grenze in der Menschenwürde findet. Eizellen wachsen nicht auf Bäumen, sagte Nickels. Frauen, die ihren Körper für die Genforschung zur Verfügung stellten, machten dies, weil sie Geld brauchen. Hier werde wieder einmal deutlich, was die derzeitige Krise der SPD ausmacht: dass die führenden Leute zu wenig auf ihre Partei und ihre Fraktion hören. Im übrigen brauche sich das Kabinett im Forschungsbereich nicht zu verstecken, wir haben viel vorangetrieben und sitzen nicht als Aschenputtel da.
Der Vorsitzende der Enquete-Kommission, Rene Röspel (SPD) sagte dem Tagesspiegel, er finde es gut, dass Schröder keinen Hehl aus seiner persönlichen Meinung macht. Dies sei anders als bei der Union, dort applaudieren sie immer nur unter der Bettdecke. Allerdings seien Änderungen, wie sie der Kanzler gefordert hat, nicht nötig. So rasant seien die Fortschritte in anderen Ländern nicht, und mit dem Stammzellkompromiss könnten auch deutsche Forscher eine Menge machen. Und die Meinung von Schröder und einigen seiner Kabinettsmitglieder wie Wirtschaftsminister Wolfgang Clement und Justizministerin Brigitte Zypries ändert nichts an den Beschlüssen von Fraktion und Bundestag.
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