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20.01.2004 – 18:49

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Rau-Nachfolge: SPD sucht Konsens mit FDP

    Berlin (ots)

In der SPD und der FDP mehren sich Stimmen, die mit einem gemeinsamen liberalen Kandidaten einen Unions-Nachfolger für Bundespräsident Johannes Rau verhindern wollen. Dieser Kandidat soll am 23. Mai in der Bundesversammlung von Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen gewählt werden. Nach "Tagesspiegel"- Informationen (Mittwochsausgabe) gab es bislang offenbar vier Sondierungsge- spräche zwischen SPD und FDP. Deren Kieler Fraktionschef Wolfgang Kubicki sprach sich indirekt für eine Ampel-Allianz aus, sollte die Union keinen FDP-Kandidaten stützen. "Wenn die Union einem FDP- Kandidaten nicht zustimmt, dann werden wir einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin suchen und für diesen Vorschlag in der Bundesversammlung eine Mehrheit finden", sagte Kubicki dem "Tagesspiegel".

    Der SPD-Abgeordnete Peter Danckert sagte dem "Tagesspiegel": "Wir brauchen Bewegung in der Frage des Bundespräsidenten, das Amt ist für unsere Republik zu wichtig." Danckert, Vorsitzender der Landesgruppe Brandenburg, sieht persönlich "gute Möglichkeiten, sich mit der FDP zu verständigen". Es gebe "dort gute Kandidaten". Darüber müssen bald "weitere Gespräche geführt" werden. Hintergrund ist das rot-grüne Unbehagen am als zu konservativ geltenden möglichen Unions-Kandidaten Wolfgang Schäuble. "Wenn es hilft, Schäuble zu verhindern, hätte eine integrative Persönlichkeit für mich den Vorzug", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, dem Tagesspiegel.

    Ein SPD-Abgeordneter verwies darauf: "Wenn wir in dieser Frage mitentscheiden wollen, dann müssen wir einen FDP-Kandidaten wählen." Neben der ehemaligen Ausländerbeauftragten Cornelia Schmalz- Jacobsen, die als sozialliberal gilt, und FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt ist auch Ex-Außenminister Klaus Kinkel im Gespräch.

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