Der Tagesspiegel: Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion soll Patientenbeauftragte der Bundesregierung werden
Berlin (ots)
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Helga Kühn- Mengel, soll Patientenbeauftragte der Bundesregierung werden. Die Bundestagsabgeordnete sei von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) vorgeschlagen worden und aussichtsreiche Kandidatin, erfuhr der Berliner "Tagesspiegel" am Dienstag aus Kühn-Mengels Büro. Eine Ministeriumssprecherin wollte dies weder bestätigen noch dementieren. Sie sagte aber, dass die Personalie an diesem Mittwoch im Kabinett besprochen werde und dass sich die Ministerin auf einen Vorschlag beschränke. Die Einsetzung eines oder einer Patientenbeauftragten ist Bestandteil der Gesundheitsreform und bereits vom Bundestag beschlossen. Verbraucherschützer hatten seit langem eine solche Ansprechperson gefordert. Sie soll Patienteninteressen vertreten und Ansprechpartner in Konfliktfällen sein. Als möglicher Kandidat wurde zeitweise auch der Behindertenbeauftragte Karl Hermann Haack (SPD) gehandelt. Er hatte schon im Vorfeld hohe Forderungen an die Ausstattung dieser Position gestellt. Den Briefkastenonkel, wie sich das manche vorstellen, spiele ich nicht, sagte er Anfang des Jahres dem "Tagesspiegel".
ots-Originaltext: Der Tagesspiegel
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