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01.07.2019 – 14:45

Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Ex-SPD-Chef Schulz fädelte Timmermans-Kompromiss mit ein

Berlin (ots)

Der frühere Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat eine wichtige Rolle bei der Erarbeitung des Kompromissvorschlags zur Besetzung der EU-Spitzenposten gespielt. Wie der "Tagesspiegel" (Dienstagaugabe) aus SPD-Kreisen erfuhr, war Schulz erbost über die geplante Aufgabe des Spitzenkandidatenprinzips, nach dem nur jemand Chef der EU-Kommission werden kann, der zuvor bei der Europawahl als Spitzenkandidat angetreten ist. Da der CSU-Politiker Manfred Weber wegen massiver Vorbehalte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nicht durchsetzbar war, kontaktierte Schulz Portugals Premier António Costa, darüber berichtete als erstes das Portal "Politico". Dieser wiederum verabredete mit anderen sozialdemokratischen Regierungschefs wie Spaniens Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, dass das Spitzenkandidatenprinzip ohne Wenn und Aber zu gelten habe - so kam als Kompromisskandidat der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans immer stärker ins Spiel. Schulz wohnt nur acht Kilometer Luftlinie von Timmermans entfernt und nutzte seine nach wie vor sehr guten Kontakte in Europa, um für die Idee, den Zweitplatzierten der Europawahl zum Kommissionspräsidenten zu machen, zu werben. Und Schulz konfrontierte Merkel am vergangenen Mittwoch in der Regierungsbefragung des Bundestags mit einem Satz, den sie beim vorangegangenen EU-Gipfel gesagt haben solle: "Wenn Weber raus ist, dann sind alle raus." Das hätte die Aufgabe des Spitzenkandidatenprinzips bedeutet - und einen schweren institutionellen Konflikt mit dem Europaparlament heraufbeschworen, das es strikt ablehnt, dass die Staats- und Regierungschefs einfach nach der Wahl eigene Kandidaten aus dem Hut zaubern und das Parlament vor vollendete Tatsachen stellen. Merkel antworte sehr länglich, ohne sich zunächst klar zu dem Prinzip zu bekennen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/verhandlungen-ueber-die-juncker-nachfolge-ex-spd-chef-schulz-brachte-timmermans-zurueck-ins-spiel/24512650.html

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