Der Tagesspiegel: Politik zweifelt an KBA-Präsident Ekhard Zinke
Berlin (ots)
Der Präsident des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA), Ekhard Zinke, sieht sich nach seinem Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages massiver Kritik von Verkehrspolitikern ausgesetzt. "Herr Zinke sollte sich fragen, ob er der Richtige an der KBA-Spitze ist, um den notwendigen Kulturwandel seiner Behörde voranzutreiben", sagte Stephan Kühn, Grünen-Verkehrspolitiker und Mitglied im Ausschuss, dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). "Mein Eindruck ist, dass Herr Zinke nicht so in die Strategie seiner Behörde eingebunden ist, wie es notwendig wäre", sagte Ausschussmitglied Arno Klare (SPD) dem Blatt. "Er spielt nicht auf der Ebene, auf der er spielen müsste."
Zinke, der auch der von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eingesetzten VW-Untersuchungskommission angehört, hatte am vergangenen Donnerstag im Untersuchungsausschuss Vorwürfe zurückgewiesen, seine Behörde kungele mit der Industrie und habe Kontrollen versäumt. Bei der Darstellung der KBA-Organisation und der Aufklärungsarbeit im Dieselskandal hatte Zinke Wissenslücken gezeigt und zahlreiche Nachfragen aller Fraktionen provoziert. Der KBA-Präsident sagte unter anderem, er habe von Abschalteinrichtungen bei der Abgaskontrolle erstmals nach Bekanntwerden des Skandals im September 2015 aus dem Fernsehen erfahren.
Ausschussmitglieder zeigten sich nach der Vernehmung "entsetzt". Zinke habe eine "schlechte Performance" gezeigt. Seit 2007 werden Abschalteinrichtungen in einer EU-Verordnung geregelt, die den Einsatz grundsätzlich verbietet, in Ausnahmefällen aber zum Motorschutz erlaubt. Als Chef der größten Zulassungsbehörde Europas sei Zinke "nicht glaubwürdig", wenn er behaupte, bis September 2015 nie von der Verordnung und Abschalteinrichtungen gehört zu haben, sagte , sagte Grünen-Politiker Stephan Kühn.
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