Starkes Signal für Berlins Kultur
Berlin (ots)
Der Bund unterstreicht sein Engagement für die Kultur in Berlin. Der neue Hauptstadtfinanzierungsvertrag stärkt die gemeinsame Verantwortung von Bund und Land für die Kultur in Berlin. Für uns ist entscheidend, dass durch die vereinbarten Aufwüchse bestehende Berliner Kultureinrichtungen, Förderprogramme oder Projekte nicht auf der Strecke bleiben.
Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:
"Es ist richtig, dass der Bund seine Verantwortung für die Kultur in der Hauptstadt weiter ausbaut. Die Berliner Philharmoniker, die Staatskapelle, das Bauhaus-Archiv oder das Humboldt Forum sind Einrichtungen von nationaler und internationaler Bedeutung. Dass der Bund sein Engagement hier verstärkt und sich auch an der Sanierung der Philharmonie in erheblichem Umfang beteiligt, ist ein starkes Signal.
Entscheidend ist für uns: Zusätzliche Aufgaben brauchen zusätzliche Mittel. Die vereinbarten Aufwüchse dürfen nicht aus dem bestehenden Kulturhaushalt finanziert werden und damit zulasten anderer Berliner Kultureinrichtungen, Förderprogramme oder Projekte gehen.
Dabei ist klar: Die neuen Regelungen werden erst ab 2028 haushaltswirksam und stehen unter dem Vorbehalt der künftigen Haushaltsaufstellungsverfahren. Aus dem Hauptstadtfinanzierungsvertrag darf deshalb kein Automatismus und keine Vorfestlegung für die Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers entstehen. Die konkrete Finanzierung muss in den jeweiligen Bundeshaushalten beraten und beschlossen werden.
Der neue Hauptstadtfinanzierungsvertrag stärkt die gemeinsame Verantwortung von Bund und Land für die Kultur in Berlin. Als Hauptstadt ist Berlin zugleich ein kulturelles Schaufenster Deutschlands. Dieser besonderen Rolle muss auch eine verlässliche und zusätzliche Finanzierung entsprechen."
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