Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. - MIRO
BauGB-Upgrade greift zu kurz: Deutschland will mehr Wohnungsbau, vergisst aber die dafür nötigen Rohstoffe
Berlin (ots)
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts ("Baugesetzbuch-Upgrade") verbindet der Bundesverband Mineralische Rohstoffe e. V. (MIRO) die klare Forderung, die Versorgung mit heimischen mineralischen Rohstoffen endlich als strategische Grundlage für Infrastruktur, Wohnungsbau, Energiewende und Versorgungssicherheit anzuerkennen.
Der Verband begrüßt ausdrücklich das Ziel der Bundesregierung, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu modernisieren und zu beschleunigen. Gleichzeitig warnt MIRO davor, die Rohstoffsicherung im neuen Raumordnungsrecht weiterhin nur nachrangig zu behandeln.
"Deutschland priorisiert Stromtrassen, Wasserstoffspeicher und Energieinfrastruktur, vergisst aber häufig die mineralischen Rohstoffe, ohne die all das gar nicht gebaut werden kann", erklärt Susanne Funk, Mitglied der MIRO-Geschäftsführung. "Ohne Kies, Sand, Naturstein und Quarzsand gibt es keine Energiewende, keine Verkehrswege, keine Wohnungen und keine resilienten Infrastrukturen."
Rohstoffsicherung braucht endlich denselben Stellenwert wie andere Infrastruktur
Die deutsche Gesteinsindustrie versorgt mit rund 2.700 Werken und etwa 22.500 Beschäftigten alle Regionen Deutschlands mit heimischen mineralischen Rohstoffen. Jährlich werden rund 500 Millionen Tonnen Gesteinsrohstoffe benötigt, möglichst verbrauchernah und auf kurzen Transportwegen. Jeder zusätzliche Transportkilometer verschlechtert die CO2-Bilanz und verteuert Bau- und Infrastrukturprojekte.
MIRO fordert deshalb, die vorsorgende Sicherung der Lagerstätten sowie die Gewinnung und Aufbereitung mineralischer Rohstoffe ausdrücklich als "überragendes öffentliches Interesse" im Raumordnungsgesetz zu verankern.
Der Verband kritisiert, dass viele andere Infrastruktur- und Energievorhaben inzwischen gesetzlich privilegiert werden, während die Rohstoffversorgung als Voraussetzung für all diese Projekte planerisch häufig ins Hintertreffen gerät. Bereits heute komme es in einzelnen Regionen zu spürbaren Engpässen bei heimischen mineralischen Rohstoffen.
"Die Rohstoffgewinnung ist standortgebunden. Lagerstätten können nicht verlegt werden und einmal überplante Flächen gehen dauerhaft verloren", so Funk weiter. "Wenn geeignete Flächen heute nicht gesichert werden, fehlen morgen die Rohstoffe für Straßen, Schienen, Stromnetze und Wohnungsbau. Das gefährdet langfristig Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit."
Mehr Versorgungssicherheit, bezahlbare Rohstoffe
Neben einer stärkeren Verankerung der Rohstoffsicherung im Raumordnungsrecht fordert MIRO schnellere und praxisgerechtere Genehmigungsverfahren. Gerade bei Erweiterungen bestehender Gewinnungsstätten würden Unternehmen häufig mit langwierigen und bürokratischen Verfahren belastet, obwohl viele Sachverhalte bereits geprüft seien.
Der Verband spricht sich daher für differenzierte Umweltprüfungen, die stärkere Nutzung digitaler Planungsinstrumente sowie die konsequente Anwendung von Beschleunigungsinstrumenten auch für Rohstoffvorhaben aus.
"Der weiteren, künstlichen Verknappung der Baurohstoffe muss endlich entgegengewirkt werden", betont Funk. "damit sie bezahlbar bleiben. Unsere Forderungen kosten nichts, es geht vielmehr um Planungssicherheit, weniger Bürokratie und eine realistische Anerkennung der Bedeutung heimischer Rohstoffe für unser Land."
Pressekontakt:
Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. - MIRO
Susanne Funk (Geschäftsführerin Politik & Kommunikation)
Tel.: 030 2021 5660
berlin@bv-miro.org
Sascha Kruchen (Pressearbeit)
Tel.: 0171 8139799
kruchen@bv-miro.org
www.bv-miro.org
Original-Content von: Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. - MIRO, übermittelt durch news aktuell
