AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Lucassen: Fünfter Wehrbericht seit Amtsantritt von der Leyen dokumentiert systematisches Versagen der Ministerin
Berlin (ots)
Am 29.01.2019 übergab der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages den 60. Jahresbericht an die Obleute im Verteidigungsausschuss. Der Obmann und verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, nannte den Bericht "ein Dokument der politischen Leistungsverweigerung". Lucassen wörtlich: "Es ist der fünfte Bericht in Folge, der den dramatisch Verfall der Bundeswehr dokumentiert. Ursula von der Leyen hat auf keinem einzigen Gebiet eine Verbesserung der Einsatzbereitschaft herbeigeführt. Ihre groß angekündigten Trendwenden sind nichts als Marketing-Aktionen geblieben."
Der Jahresbericht 2018 weist erneut auf die schlechte Material- und Personallage in der Bundeswehr hin. Die Einsatzbereitschaft des Großgeräts sei "überwiegend unbefriedigend". Hubschrauber seien "Mangelware", ein "Großer Teil der U-Boote war ausgefallen", die "Gesamtflotte des A400M nur zu unter 50 Prozent einsatzbereit". Beim Personal seien die "Bewerberzahlen seit Jahren rückläufig".
Lucassen weiter: "Die Berichte des Wehrbeauftragten sind ehrlich und führen der Regierung die dramatische Situation der Streitkräfte seit Jahren vor Augen. Umso schlimmer ist die Politik der Verteidigungsministerin. Man kann nur zu dem Schluss kommen, dass Ursula von der Leyen die Wehrberichte ignoriert und ihren fatalen Kurs der Demilitarisierung Deutschlands weiterfährt." Auf die Frage nach der Perspektive für die Bundeswehr sagte Lucassen: "Erst ein politischer Kurswechsel wird den Verfall der Bundeswehr stoppen können. Dazu gehört zwingend auch die Auswechslung der politischen Leitung."
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Christian Lüth
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