Europäisches Parlament

Plenartagung des Europäischen Parlaments
10. bis 13.Dezember 2018 - Die Schwerpunkte
Sacharow-Preis, EU-Haushalt 2019, EU-Japan-Freihandelsabkommen, Terrorismusbekämpfung und mehr

Berlin/Straßburg (ots) - In der Plenartagung des Europäischen Parlaments vom 10. bis 13. Dezember 2018 stehen unter anderem folgende Themen auf dem Programm:

Oleh Senzow erhält Sacharow-Preis 2018

Dem ukrainischen Filmregisseur Oleh Senzow wird in einer feierlichen Sitzung am Mittwochmittag der Sacharow-Preis für geistige Freiheit verliehen.

Schlussabstimmung über EU-Haushalt 2019

Mit der Annahme des Kompromisses zum EU-Haushalt 2019 würden die Mittel für Erasmus+, Forschung, Klimaschutz und für die Bewältigung der Migration und der Jugendarbeitslosigkeit aufgestockt.

EU-Japan: Parlament entscheidet über größtes Freihandelsabkommen

Das Parlament stimmt am Mittwoch über das Freihandelsabkommen mit Japan ab. Es ist das größte bilaterale Handelsabkommen in der Geschichte der EU.

Lebensmittelsicherheit: Risikobewertungen müssen transparenter werden

Die neuen Regeln für Risikobewertungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) wurden als Reaktion auf eine entsprechende Bürgerinitiative vorgeschlagen.

Terrorismusbekämpfung: Empfehlungen des Sonderausschusses

Am Mittwoch stimmt das Plenum über die Feststellungen und Empfehlungen des Anti-Terror-Sonderausschusses des Parlaments ab, der im September 2017 seine Arbeit aufgenommen hat.

Debatte mit zyprischem Präsidenten Nicos Anastasiades über die Zukunft Europas

Der zyprische Präsident Nicos Anastasiades wird am Mittwoch ab 10:00 Uhr mit den Abgeordneten und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über die Zukunft Europas debattieren.

Brexit: Debatte zur aktuellen Lage nach Abstimmung im Unterhaus

Am Mittwoch ab 9:00 Uhr wird das Parlament die Konsequenzen der Abstimmung des britischen Unterhauses vom 11. Dezember über das Abkommen zum Austritt aus der EU erörtern.

Visa aus humanitären Gründen

Das Parlament stimmt über einen neuen Vorschlag für ein Verfahren für Visa aus humanitären Gründen ab. Asylbewerber sollen so in die EU kommen können, ohne auf Schmuggler angewiesen zu sein.

Europäische Arbeitsbehörde: Abstimmung über Vorlage für Verhandlungen

Das Parlament entscheidet am Dienstag über den Beschluss des Beschäftigungsausschusses, Verhandlungen mit dem Rat über die Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde aufzunehmen.

Sozialrechtliche Bestimmungen für mobile Arbeitnehmer in der EU

Das Parlament entscheidet über den Beschluss des Beschäftigungsausschusses, Verhandlungen mit dem Rat über aktualisierte Vorschriften für mobile Arbeitnehmer in der EU aufzunehmen.

Debatte zum EU-Gipfel vom 13. - 14. Dezember und zum Ergebnis der Euro-Gruppe

Das Parlament wird am Dienstagmorgen seine Schwerpunkte für den EU-Gipfel im Dezember und das Ergebnis der jüngsten Tagung der Euro-Gruppe erörtern.

Gefahren am Arbeitsplatz: Schutz vor krebserregenden Stoffen

Am Dienstag steht die Neufassung der Vorschriften zum Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vor krebserregenden und erbgutverändernden Stoffen, einschließlich Dieselabgasen, zur Abstimmung.

Weitere Informationen

Die Schwerpunkte der Plenartagung online: http://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2018-12-10

Die gesamte Tagesordnung der Plenarwoche: http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html

Die Plenartagung des Europäischen Parlaments und alle Pressekonferenzen im Livestream: http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/schedule

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