Alle Storys
Folgen
Keine Story von Frankfurter Rundschau mehr verpassen.

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau zu BSW Brandenburg/Regierungskrise: Der Spaltpilz wuchert im BSW

Frankfurt (ots)

Regierungschef Woidke steht eine Phase schwieriger Abwägungen bevor. Glaubt er den Beteuerungen des Koalitionspartners, dass in Zukunft die nötigen Mehrheiten stehen? Eigentlich kann er das nicht. Vieles ist möglich, alles im Fluss. Die AfD wartet nur darauf, dass es schiefgeht. Andererseits: Politik darf kein Selbstzweck sein, die Wähler:innen erwarten, dass die großen Baustellen bei Bildung, Wohnen, Nahverkehr und innerer Sicherheit angegangen werden. Woidkes Job ist es, das zu organisieren. Vielleicht sollte er sich öfter mit seinem sächsischen Amtskollegen Michael Kretschmer kurzschließen, der in Dresden eine Minderheitsregierung anführt. Das, was wir dort und in Potsdam aktuell erleben, könnte das neue Normal der deutschen Politik sein. Ob es uns gefällt oder nicht.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
Weitere Storys: Frankfurter Rundschau
  • 11.11.2025 – 16:56

    US-Demokraten brauchen neue Strategie

    Frankfurt (ots) - Bei der Auseinandersetzung über den Etat geht es um mehr als die Milliarden-Subventionen für die Krankenversicherung Obamacare, die Trump streichen will. Das alleine ist ein sozialpolitischer Skandal. Die Beiträge für mehr als 20 Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner werden explodieren. Die Demokraten wollten eine Festschreibung der Zuschüsse erzwingen. Nun soll im Senat über eine einjährige ...

  • 10.11.2025 – 16:42

    Wagenknechts Defizite

    Frankfurt (ots) - Sarah Wagenknecht fehlt bei allem Charisma und Intellekt zweierlei: politisches Gespür und echtes Interesse für Menschen und ihre Probleme. Ihr BSW krankte von Beginn an daran, nur Mittel zum Zweck zu sein: eine in Wählerstimmen gegossene Bestätigung, dass die Gründerin mit ihrer Idee einer Politik jenseits von Links, Rechts und Brandmauern richtig liegt. Das Programm liest sich wie eine Ansammlung von Triggerpunkten: anti-woke, pro Russland und contra ...

  • 09.11.2025 – 16:56

    Wette auf die Zukunft

    Frankfurt (ots) - Es ist trotz aller berechtigter Bedenken gegen die syrische Übergangsregierung von Ahmed al-Scharaa richtig, wenn UN, USA und Großbritannien die Sanktionen gegen Syrien aufheben. Nur dann ist der Weg frei für Investitionen in das nahezu vollständig zerstörte Bürgerkriegsland. Es ist allerdings eine Wette auf die Zukunft. All das darf jedoch kein Freifahrtschein für die Regierung in Damaskus sein. Deren Entscheidungen müssen weiter kritisch begleitet ...