Zu viel Waffen
Frankfurt (ots)
Die Zahlen des Friedensforschungsinstituts Sipri zu den weltweiten Militärausgaben sind beängstigend, doch leider nicht überraschend. So war mit dem russischen Überfall auf die Ukraine klar, dass Kiew und deren Verbündeten viel Geld ausgeben müssen, damit Ukrainerinnen und Ukrainer sich verteidigen können. Ähnliches gilt für Chinas Machtstreben, auf den Japan und andere Staaten mit Aufrüstung reagieren. Und so berechtigt es auch ist von Sipri, diese Entwicklung anzuprangern, so schwer ist es, Wege der Deeskalation zu finden. Das zeigen nicht nur die Debatten über den Krieg gegen die Ukraine, sondern auch zum militärischen Konflikt zwischen Israel und der Hamas. Selbst vergleichsweise kleine Projekte wie das von der Ampel angekündigte Rüstungsexportkontrollgesetz kommen in diesem politischen Klima unter die Räder. Davon spricht spätestens seit dem Überfall der Hamas auf israelische Zivilistinnen und Zivilisten kaum noch jemand. Um dies zu stoppen, ist mehr nötig als Statistiken.
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