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19.12.2019 – 17:16

Frankfurter Rundschau

Putin geht und bleibt

Frankfurt (ots)

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat während seines ansonsten unspektakulären Auftritts für eine Sensation gesorgt, wenn auch im Konjunktiv: Man hätte aus der russischen Verfassung das Wörtchen "hintereinander" streichen können. Dieses Wörtchen verbietet, dass jemand mehr als zwei Amtszeiten in Folge Präsident ist. Putin sprach auch davon, die in der Verfassung verankerten Machtbefugnisse zwischen Präsident und Regierung zu überarbeiten. Das dürfte eine Schwächung des Staatschefs zugunsten des Regierungschefs bedeuten. In Moskau gibt es seit einiger Zeit Gerüchte, wonach Putin 2024 wieder Premier wird. Dafür darf Dmitri Medwedew noch einmal den Präsidenten machen. Putin geht also, aber nicht in Rente. Und vorher will man das politische System entsprechend hinbiegen. Damit Putin auf seinem neuen Posten als Kabinettschef das bleibt, was er ist: Russlands starker Mann.

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