Frankfurter Rundschau: Merkels Warnung
Frankfurt (ots)
Die Kanzlerin wurde ungewohnt pathetisch. Die Migration könnte zur Schicksalsfrage für die EU werden, sagte Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung. Mit dem Satz warnte sie europäische Staats- und Regierungschefs, die in der Flüchtlingspolitik so zerstritten sind, dass die Idee eines gemeinsamen Europas daran scheitern könnte. Merkel warnte aber auch die "Schwesterpartei" CSU, die bereit ist, im Streit um die Asylpolitik die Regierung scheitern zu lassen. Wenn es ein Sinnbild für das Versagen der Europäer in der Flüchtlingspolitik gibt, dann sind es die Schiffe mit Flüchtlingen an Bord, die tagelang auf See herumirren müssen, ehe sich ein Land bereiterklärt, die Menschen aufzunehmen. Es ist eine Schande für eine EU, die sich den Werten der Humanität und Menschenrechte verpflichtet hat.
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