Frankfurter Rundschau: Ohne sozialdemokratische Note
Frankfurt (ots)
Als Olaf Scholz sich im SPD-internen Machtkampf das Finanzministerium sicherte, schien er der große Gewinner zu sein. Deutschland schwimmt im Geld. Der Kassenwart kann die Milliarden verteilen. Zugleich redet er überall mit. Wer als Sozialdemokrat Anlauf nimmt auf das Kanzleramt in der Zeit nach Angela Merkel, findet keine bessere Startrampe als das Bundesfinanzministerium. So dachte man im März. Anfang Mai sieht die Welt anders aus. Mit großen Teilen seiner Partei liegt Scholz im Clinch, weil viele keinen Unterschied zwischen der neuen und der alten Finanzpolitik von Wolfgang Schäuble (CDU) zu erkennen vermögen. Aus der schwarzen Null ist parteipolitisch gesehen eine rote Null geworden, was bei den Genossen nicht gerade Begeisterungsstürme auslöst. Scholz selbst gibt sich auch keinerlei Mühe, bei der Suche nach einer sozialdemokratischen Note in seinen Plänen zu helfen. Er sieht sich ganz in der Tradition eher konservativer SPD-Finanzminister wie Helmut Schmidt oder Peer Steinbrück.
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