Frankfurter Rundschau: Pippi de Maizière
Frankfurt (ots)
Das Pippi-Langstrumpf-Prinzip hat in der Politik nichts zu suchen. Und doch macht sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Welt, wie sie ihm gefällt, und schiebt Afghanen in ihr angeblich sicheres Heimatland ab. Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Seit dem Abzug der internationalen Kampftruppen 2014 steigt die Zahl der Opfer von Gefechten von einem Rekord zum nächsten. Doch De Maizière scheint ins postfaktische Zeitalter übergewechselt zu sein, um die Ziele der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung durchzusetzen. Er will den Afghanen und anderen potenziellen Flüchtlingen vor allem signalisieren: Kommt nicht nach Deutschland! Damit die Regierung in Kabul die Rückkehrer aufnimmt, hat er hart verhandelt - oder präziser: ihnen damit gedroht, die finanzielle Hilfe zu reduzieren. Innenpolitisch will er zusätzlich nicht nur Härte signalisieren, sondern die Zahl der geduldeten Flüchtlinge senken. Für diese Politik ist ihm der Beifall von der falschen Seite sicher.
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