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04.03.2018 – 21:04

Schwäbische Zeitung

Schwäbische Zeitung: Erneuerung ist das Zauberwort - Leitartikel zum Mitgliederentscheid

Ravensburg (ots)

Die SPD-Basis zeigt, anders als manche Funktionäre, Gestaltungswillen und damit Regierungsfähigkeit. Der berühmte Stein dürfte all denen vom Herzen fallen, die die Notwendigkeit einer stabilen Regierung in zunehmend unsicheren Zeiten erkannt haben. Kanzlerin Angela Merkel wird aufatmen, wie auch Andrea Nahles, die bei einem Nein zur Großen Koalition wohl kaum SPD-Vorsitzende geworden wäre. Eine stabile deutsche Regierung ist ein Muss, man schaue nach Washington, Moskau oder Ankara, wo Bündnistreue, Partnerschaft und stabile Beziehungen wenig Ansehen genießen. Die EU muss deshalb schnell reformiert und wieder einflussreicher werden. Das geht nur im Einklang zwischen Paris und Berlin. Ab nun kann daran gearbeitet werden.

Und die SPD? Sie steht vor immensen Herausforderungen. 66 Prozent für, 34 Prozent gegen eine Regierung mit der Union - das klingt eindeutiger, als es in Wahrheit ist. Die Sozialdemokratie wird sich schnell zusammenraufen müssen. Dass Juso-Chef Kevin Kühnert seine Stellungnahme zum Mitgliederentscheid draußen vor der Tür und nicht in der SPD-Parteizentrale abgab, ist ein kleiner Wink mit dem Zaunpfahl. Bei den Mitgliedern zählt die einst stolze Arbeiterpartei gerade noch zehn Prozent Arbeiter. Die Mehrheit der Genossen ist über 60 Jahre alt. Für jüngere Menschen verheißt das nichts Gutes, die aktuelle Rentenpolitik ist der beste Beleg dafür.

Das Zauberwort heißt Erneuerung. Wie die genau aussehen soll, bleibt - obwohl seit Langem beschworen - ausgesprochen vage. Neue Gesichter alleine reichen nicht aus. Auf allen Ebenen müssten nun "alte Zöpfe abgeschnitten werden", atmete ein Sozialdemokrat in Berlin sichtlich erleichtert auf. Was das heißen soll, konnte er nicht sagen. Nicht nur die Mitglieder auch potentielle Wähler erwarten mehr als PR-gefällige Sprechblasen. Was für die SPD jetzt gilt, gilt gleichermaßen für die CDU/CSU. Die Frage lautet: Wie reagieren Volksparteien auf gesellschaftliche Umwälzungen, die durch Digitalisierung und Globalisierung ausgelöst werden?

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