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06.01.2016 – 20:44

Schwäbische Zeitung

Schwäbische Zeitung: Kommentar zur CSU-Klausurtagung: Muskelspiele in Kreuth

Ravensburg (ots)

Kreuth, das ist die alljährliche Selbstvergewisserung der CSU, die Demonstration der Stärke. Doch Impulsgeber, Ideengeber, Taktgeber, wie Gerda Hasselfeldt und Horst Seehofer ihre Partei beschreiben, ist sie zur Zeit nicht.

Die EU hat ihre Maut gestoppt, das Verfassungsgericht das Betreuungsgeld, und in der Flüchtlingspolitik bremst Merkel die Christsozialen aus. Nicht die CSU ist Treiber der Koalition. Die Koalition wird von der Weltpolitik getrieben, von einer Krisenbewältigung zur nächsten. Und da sind es oft nur die markantesten Sprüche, die von der CSU geliefert werden.

Horst Seehofer, das ist unbestritten sein Verdienst, managt die Flüchtlingsaufgabe in Bayern gut. Wenn er aber in Berlin manchmal so auftritt, als ob er der AfD das Wasser abgraben wolle, schafft er nur zusätzliche Probleme, an denen es der deutschen Politik zur Zeit auch ohne ihn nicht mangelt.

Am Dreikönigstag trinkt man sich die Stärke fürs ganze Jahr an, heißt es in Bayern. Vielleicht sollen auch die starken Sprüche übers Jahr tragen.

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